Aus der Arbeit des Gemeinderates am 23.07.2024
Erstelldatum29.07.2024
Hier finden Sie alle Infos zu den Beratungen und Beschlüssen der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 23.07.2024.
Beraten und Beschlossen
TOP 1
Feststellung von Hinderungsgründen für den am 09.06.2024 gewählten Gemeinderat
Es wurde festgestellt, dass bei keinem Mitglied des neu gewählten Gemeinderats ein Hinderungsgrund gegeben ist.
Daraufhin schloss sich die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats an.
TOP 1
Bericht aus der letzten nicht-öffentlichen Sitzung
BM Gött berichtete, dass in der letzten nicht-öffentlichen Sitzung zwei Forderungen als uneinbringlich niedergeschlagen wurden.
TOP 2
Fragen/Anmerkungen/Kritik der Zuhörer
Ein Zuhörer bemängelte die Grabearbeiten bzw. den Zustand und Straßensperrungen der Ortsstraßen, verursacht durch die Deutsche Glasfaser. Vieles wird seiner Meinung nach aufgerissen und nichts mehr geschlossen. Er sprach von einem Chaos innerhalb des Ortes. Außerdem monierte er die mangelnden Sprachkenntnisse und somit die Kommunikation mit den Ausführenden. BM Gött erklärte, dass aktuell vier Bautrupps im Ort unterwegs sind. Aus Kostengründen sammelt die ausführende Firma die zu schließenden Bereiche und asphaltiert diese gesammelt. GR Süßer ergänzte, dass die Abschnitte von der Gemeinde freigegeben werden und erst dann mit einem neuen Bereich begonnen werden darf. Zum Asphaltieren erläutert er, dass erst geteert wird, wenn alle Anschlüsse vorhanden sind. Auch weist er darauf hin, dass darauf geachtet wird, dass beim Asphaltieren die Übergänge sauber verlaufen. Um dies zu gewährleisten ist ein doppeltes Fräsen manchmal notwendig.
TOP 3
Verpflichtung des neuen Gemeinderats
Mit einer gemeinsam gesprochenen Verpflichtungsformel, per Handschlag und Unterschrift wurden die Ratsmitglieder durch BM Gött im Amt verpflichtet. Sie gelobten: „Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde Deckenpfronn gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“
TOP 4
Sitzordnung des Gemeinderats
Das Gremium stimmte der vorgelegten Sitzungsordnung zu.
TOP 5
Regelung zum Ablauf der Gemeinderatssitzungen und Informationen über die Zuständigkeit der Hauptsatzung
Die Ratsmitglieder wurden hinsichtlich einer möglichen Geschäftsordnung aufgeklärt, ferner wurde über die Sitzungen, Sitzungsunterlagen sowie den Ablauf der Sitzungen und Termine gesprochen. Auch wurde die Abgrenzung der Zuständigkeiten zwischen Bürgermeister und Gemeinderat erläutert. Der Gemeinderat verständigte sich im Anschluss darauf, auf das Erstellen einer Geschäftsordnung zu verzichten.
TOP 6
Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters
Nach § 48 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) bestellt der Gemeinderat aus seiner Mitte einen oder mehrere Stellvertreter des Bürgermeisters. Die Stellvertretung beschränkt sich auf die Fälle der Verhinderung des Bürgermeisters. Die Amtszeit ist auf die Gemeinderatsamtszeit beschränkt. In Deckenpfronn wurden bisher zwei stellvertretende Bürgermeister gestellt. Für die Bestellung gibt es keine Grundsätze und deshalb kann frei gewählt werden. In der Regel orientiert man sich jedoch an der Anzahl der Mitglieder und der Wählerstimmenzahl. Die Gemeinderatsvertreter mit den höchsten Stimmenzahlen, Ralph Süßer (1. Stellvertreter) und Dr. Michael Schneider (2. Stellvertreter) haben sich zur Wahl gestellt und wurden beide gewählt.
TOP 7
Wahl der Vertreter der Gemeinde Deckenpfronn in Zweckverbände, Beiräte und Ausschüsse
Die Vertreter der Gemeinde Deckenpfronn in Zweckverbänden, Beiräten und Ausschüssen sind nach jeder Gemeinderatswahl auf die Dauer der neuen Amtszeit zu wählen.
Neu gewählt wurden:
- Gemeinsamer Ausschuss Verwaltungsgemeinschaft, Herrenberg, Deckenpfronn, Nufringen: Ralph Süßer, Conny Müller; Vertreter: Ralf Riebe, Anna Diether; Vertreter im Verhinderungsfall des Bürgermeisters: Dr. Michael Schneider
- Zweckverband Buchenwasserversorgung: Martin Wolf, Robin Schneider; Vertreter: Joachim Grötzner, Conny Müller
- Abwasserzweckverband “Hagegarten“: Dr. Michael Schneider; Vertreter: Bernd Paulus
- Schulbeirat der Gottlob-Ernst-Grundschule: Dr. Florian Paulus, Stefan Reißer
- Kindergartenbeirat: Mirjam Gutheil, Dr. Florian Paulus
- Diakoniestationsausschuss der Diakoniestation Herrenberg: Anna Diether
- Kulturwerkstatt: Joachim Grötzner, Bernd Paulus
TOP 8
Verschiedenes, Bekanntgabe
Glasfaserausbau
Ein Gemeinderat erkundigte sich nach dem Zeitpunkt der Aufschaltung. Hierzu teilte BM Gött mit, dass noch kein Zeitfenster bekannt ist. Die Aufschaltung ist abhängig vom Hauptstrang, der momentan noch in Affstätt liegt.
Bürgermeister Gött - Anwesenheit
BM Gött informierte, dass er aufgrund seiner Wiedereingliederung derzeit täglich 4 Stunden arbeitet. Nach seinem Urlaub (Ende August) versucht er die Anzahl der Stunden zu steigern, mit dem Ziel, ab Oktober in Vollzeit arbeiten zu können.