In der Übersicht
Hier finden Sie unsere Neuigkeiten aus dem Gemeinderat in der Übersicht.
Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 04.11.2025 - mit Blutspenderehrung
Aus der Arbeit des Gemeinderats - Öffentliche Sitzung vom 07.10.2025
Hier (PDF-Dokument, 157,54 KB, 13.10.2025) finden Sie eine Kurzfassung aus der Arbeit des Gemeinderats der öffentlichen Sitzung vom 07.10.2025
Aus der Arbeit des Gemeinderats - Öffentliche Sitzung vom 16.09.2025
Hier (PDF-Dokument, 153,76 KB, 25.09.2025) finden Sie eine Kurzfassung aus der Arbeit des Gemeinderats der öffentlichen Sitzung vom 16.09.2025
Aus der Arbeit des Gemeinderats - Öffentliche Sitzung vom 22.07.2025
TOP 1: Bericht aus der letzten nicht-öffentlichen Sitzung
BM Mews berichtete, dass in der letzten nicht-öffentlichen Sitzung über diverse Personalangelegenheiten beraten wurde. Außerdem wurde über eine Grundstückskaufanfrage beraten, welche der Gemeinderat ablehnte. Ferner teilte er mit, dass für die geschenkte Linde des Landrats ein Standort festgelegt wurde. Die Linde soll auf einem gemeindeeigenen Grundstück „auf den Barten“ gepflanzt werden. Zudem informierte er, dass die Dorfgemeinschaft Tennental für das geplante Personalwohngebäude, das fehlende Höhenprofil nachgereicht hat. Von Seiten des Gemeinderats gab es hierzu keine Einwände. Weiterhin gab er bekannt, dass die Ratsmitglieder auf die schwierige Situation der Personalgewinnung, im Bereich des Reinigungsdienstes, hingewiesen wurden. Außerdem gab er bekannt, dass zum Jubiläumswochenende 38 Gäste aus der Partnergemeinde Weißenberg erwartet werden. Abschließend berichtete er, dass der Gemeinderat über den aktuellen Verkaufsstand von Immobilien und einem Grundstück informiert wurde.
TOP 2: Fragen/Anmerkungen/Kritik der Zuhörer
Es wurden keine Wortmeldungen vorgebracht.
TOP 3: Erhöhung der TAKKI-Entgelte zum 01.09.2025
Der Gemeinderat stimmte der vorgeschlagenen Erhöhung zu. Außerdem verständigte sich das Gremium darauf, dass im Wochenblatt dafür geworben werden soll, sich als Tagespflegeperson ausbilden zu lassen. Derzeit müssen sich Familien, bei Inanspruchnahme eines TAKKI-Platzes, auswärts orientieren.
TOP 4: Errichtung Einfamilienhaus mit Carport, Brechgasse 5
Aus Sicht des Gemeinderats fügt sich das geplante Einfamilienhaus in die Umgebungsbebauung ein. Auch wird aufgrund der topgraphischen Lage das Abrücken des Einfamilienhaues von der Bauline als unproblematisch gesehen.
TOP 5: Verschiedenes, Bekanntgaben
BM Mews bedankte sich beim Gemeinderat für die Geschenke zu seinem Amtsantritt. Auch dankte er dem Jubiläums-Orgateam, allen Vereinen, sowie der Dorfgemeinschaft Tennental und allen Bürgerinnen und Bürgern die sich beim Dorfjubiläum einbringen bzw. eingebracht haben. Verbunden damit lud er nochmals ein, das besondere Jubiläum mitzufeiern.
Aus der Arbeit des Gemeinderats - Öffentliche Sitzung vom 24.06.2025
TOP 1: Bericht aus der letzten nicht-öffentlichen Sitzung
BM Gött berichtete, dass bei der letzten nicht-öffentlichen Sitzung die Dorfgemeinschaft Tennental den Bau eines Mitarbeitergebäudes im östlichen Teil des Tennentals plant. Hierzu wurden dem Gemeinderat Entwürfe gezeigt. Der Gemeinderat zeigte sich grundsätzlich offen für das Vorhaben, forderte aber die Vorlage eines Höhenprofils an. Des Weiteren wurde über eine private Anfrage zu einer Bebauungsplanänderung beraten. Der Gemeinderat lehnte diese ab. Ferner informierte er, dass der Gemeinderat aufgrund einer Insolvenz einer Abschreibung der Forderungen zugestimmt hat. Außerdem teilte er mit, dass die Gemeinde die Möglichkeit hat, die Erschließung des Radweges in Richtung des Sinnespfades zu realisieren. Weiter informierte er, dass die marode Holzfassade am Neubau der Grundschule saniert werden muss, hierfür müssen 30.000,00 € aufgewendet werden. Abschließend teilte er noch mit, dass ein Bauwagen, indem sich Jugendliche treffen, vom Tennental auf ein gemeindeeigenes Grundstück in Richtung Gültlingen umgesetzt wurde.
TOP 2: Fragen/Anmerkungen/Kritik der Zuhörer
Es wurden keine Wortmeldungen vorgebracht.
TOP 3: Erhöhung der Gebühren der Kinderkrippe „Sonnenhaus“, der Kindergärten „Mozartstraße“ und „Pusteblume“ und der KiTA „Lüsse“ zum 01.09.2025
Mehrheitlich sprach sich der Gemeinderat für die von der Verwaltung errechnete Gebührenerhöhung aus. In der Beratung wurde deutlich, dass eine Erhöhung, in dem errechneten Maß notwendig ist, um den Haushalt der Kommune nicht noch mehr zu belasten. Dem Gemeinderat ist zudem wichtig, den Standard für die in Deckenpfronn sehr gute Kinderbetreuung zu halten, es sollen u.a. Schließungen, wie in anderen Gemeinden vorkommend vermieden werden. Auch stimmte der Gemeinderat dem Verwaltungsvorschlag zu, die Kosten für das Essen, trotz Kostensteigerung nicht zu erhöhen.
TOP 4: Erhöhung der Gebühren der Verlässlichen Grundschule/Kernzeitbetreuung zum 01.09.2025
Der Gebührenerhöhung stimmte der Gemeinderat ebenfalls zu. Auch zeigte sich der Gemeinderat bereit, trotz gestiegener Kosten, die Essensgebühr nicht zu erhöhen.
TOP 5: Feststellung des Bebauungsplanes „Schuppengebiet Grund, 2. Änderung“
Nachdem nun alle geforderten Gutachten und Stellungnahmen der Behörden vorlagen, stimmte der Gemeinderat der Feststellung des Bebauungsplanes „Schuppengebiet Grund, 2. Änderung“ zu.
TOP 6: Baugesuch: Errichtung von zwei Balkonen, Südstraße 20
Der gestellten Anfrage, zwei Balkone auf zwei unterschiedlichen Ebenen zu erstellen bzw. zu erweitern, stimmte der Gemeinderat mehrheitlich zu.
TOP 7: Bezuschussung einer Bushaltestelle im Tennental
Der Bus fährt seit Anfang 2025 in die Dorfgemeinschaft Tennental. Dort soll nun, im Auftrag der Dorfgemeinschaft Tennental eine Bushaltestelle errichtet werden. Der Gemeinderat stimmte einer Bezuschussung in Höhe von 3.000,00 € zu.
TOP 8: Verschiedenes, Bekanntgaben
- Bestellung von Verena Bräuning zur Standesbeamtin
BM Gött teilte mit, dass je Standesamtsbezirk mindes-tens zwei Vollstandes-beamte*innen bestellt sein müssen. Durch die Elternzeit von Tanja Löffler ist dies im Standesamtsbezirk Decken-pfronn nicht mehr gegeben. Verwaltungsmitarbeiterin Verena Bräuning hat im Mai den Lehrgang und die Prüfung zu Standesbeamtin erfolgreich absolviert und wird mit sofortiger Wirkung zur Standesbeamtin für den Standesamtsbezirk Decken-pfronn bestellt.
- Deutsche Glasfaser
Ein Gemeinderat erkundigte sich nach dem Stand in Sachen Deutsche Glasfaser. Laut BM Gött gibt es keine neuen Erkenntnisse. Die Zusammen-arbeit mit dem neuen Subunternehmer ist sehr zäh, auch kann die Gemeinde wenig Einfluss nehmen auf die Arbeiten. Die Situation ist nach wie vor, mehr als unbefriedigend.
- Letzte Gemeinderatsitzung von BM Gött
Der 1. stellv. Bürgermeister Ralph Süßer lies die letzten zwei Amtsperioden von BM Gött Revue passieren und verabschiedete ihn aus dem Gemeinderat. Er dankte ihm für die immer gut vorbereiteten Sitzungen sowie für die gute Zusammenarbeit und das ehrliche und respektvolle Miteinander.