Sperrvermerke (Übermittlungssperren) Name: Vorname: Geburtsdatum: Anschrift: Gemäß den §§ 36/42/50 Bundesmeldegesetz (BMG) wünsche ich [ ] keine Übermittlung von Daten aus Anlass von Alters- oder Ehejubiläen an

Gesellschafter/ Zahl der gesetzlichen Vertreter; Anschriften, Telefonnummern und E-Mail-Adressen der Betriebsstätte, der Hauptniederlassung sowie der früheren bzw. künftigen Betriebsstätte (Feld-Nummern 1 bis [...] Telefaxnummer E-Mail-Adresse Internetadresse 16 Hauptniederlassung (falls die Betriebsstätte lediglich (Mobil-)Telefonnummer Zweigniederlassung oder unselbstständige Zweigstelle ist) Telefaxnummer E-Mail-Adresse [...] dies für die Erfüllung der gesetzlichen Verpflichtungen erforderlich ist. Die Hilfsmerkmale werden nach § 13 Abs. 1 BStatG in Verbindung mit § 1 Abs. 1 Statistikregistergesetz (StatRegG) bei Gewerbeanmeldungen

Gesellschafter/ Zahl der gesetzlichen Vertreter; Anschriften, Telefonnummern und E-Mail-Adressen der Betriebsstätte, der Hauptniederlassung sowie der früheren bzw. künftigen Betriebsstätte (Feld-Nummern 1 bis [...] Telefaxnummer E-Mail-Adresse Internetadresse 16 Hauptniederlassung (falls die Betriebsstätte lediglich (Mobil-)Telefonnummer Zweigniederlassung oder unselbstständige Zweigstelle ist) Telefaxnummer E-Mail-Adresse [...] aus einem anderen Meldebezirk der Übernahme Wechsel der Rechtsform Übergang nach dem Umwandlungsgesetz (z.B. Verschmelzung, Spaltung) Gesellschaftereintritt Übernahme (Erbfolge, Kauf oder Pacht) 26 Name

Gesellschafter/ Zahl der gesetzlichen Vertreter; Anschriften, Telefonnummern und E-Mail-Adressen der Betriebsstätte, der Hauptniederlassung sowie der früheren bzw. künftigen Betriebsstätte (Feld-Nummern 1 bis [...] Telefaxnummer E-Mail-Adresse Internetadresse 16 Hauptniederlassung (falls die Betriebsstätte lediglich (Mobil-)Telefonnummer Zweigniederlassung oder unselbstständige Zweigstelle ist) Telefaxnummer E-Mail-Adresse [...] dies für die Erfüllung der gesetzlichen Verpflichtungen erforderlich ist. Die Hilfsmerkmale werden nach § 13 Abs. 1 BStatG in Verbindung mit § 1 Abs. 1 Statistikregistergesetz (StatRegG) bei Gewerbeanmeldungen

Gemeindeverwaltung • Marktplatz 1 • 75392 Deckenpfronn Deckenpfronn Kulturell & gastlich Angaben zum Arbeitnehmer Name Geburtsdatum Anschrift Angaben zur Krankenkasse Kostenträger Versicherten-Nr. Angaben [...] Hinweis: Für das Ausfüllen, die grauen Felder mit Doppelklick öffnen Formular zur Krankmeldung beim Arbeitgeber Name: Geburtsdatum: Anschrift: Kostenträger: VersichertenNr: Check Box7: Off Check Box8: Off Anzahl

Bezug auf den Tagesordnungspunkt 7 der laufenden Sitzung, mit dem die neue Backhaussatzung beschlossen werden soll. Er regte an, bei den Gebühren zu unterscheiden, welche Öfen zum Einsatz gebracht werden [...] Arbeit. TOP 5 Feststellung Jahresrechnung 2022 Die Verwaltung hat die Jahresrechnung 2022 der Gemeinde Deckenpfronn abgeschlossen und legte das Ergebnis dem Gemeinderat zur Feststellung vor. Aufgrund des [...] der Verwaltung überarbeitet und angepasst. Mit der Satzung sollen die Backzeiten, Backgebühren, Reservierung des Backhaus und einige Benutzungsregeln neu definiert werden. Über den eingangs, aus der B

2 Fragen/Anmerkungen/Kritik der Zuhörer Ein Bürger nahm Bezug auf den noch zu behandelnden Tagesordnungspunkt 5, die Verlängerung des Nutzugsvertrages zwischen der Gemeinde und dem Flugsportverein Sindelfingen [...] Motorflugzeug. Auch machte er darauf aufmerksam, dass evtl. noch weitere Flugzeuge starten, als in der Vereinbarung erlaubt sind. Ein weiterer Bürger pflichtete seinem Vorredner bei. Auch er meinte eine Zunahme [...] Flugverkehrs aus. Anmerkung: Beide Wortmeldungen wurden bei der Beratung des angesprochenen Tagesordnungspunktes aufgegriffen. TOP 3 Informationen zum Starkregenrisikomanag- emt (SRRM) Zwei Mitarbeiter des

Gebühren neu festgesetzt: Schmutzwassergebühr 3,25 €/m³ Niederschlagswassergebühr 0,48 €/m³ TOP 8 Gebührenkalkulation der Wasserverbrauchs- gebühr für die Jahre 2026-2027 mit Beschluss der Satzung über die [...] und Gebührenordnung wurde nach 22 Jahren angepasst. TOP 10 Beschluss der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Zehntscheuer Deckenpfronn Die Räumlichkeit der Zentscheuer kann gegen eine Gebühr unter [...] und über das Thema „Wahlwerbung“ beraten. TOP 6 2. Änderung - Satzung zur Regelung des Marktwesens in der Gemeinde Deckenpfronn (Marktordnung) Aufgrund des nachlassenden Interesses der Marktbeschicker, den

TOP 4 Haushaltsplanung 2026 - Mittelfristige Finanzplanung bis 2029 mit Beschluss über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbe- steuer (Hebesatzsatzung) Kämmerin [...] Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) zuge- stimmt. TOP 5 Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Deckenpfronn (Feuerwehr- satzung) Die freiwillige [...] aktuellen Lage, Gebührenerhöhungen folgen müssen. In Folge dessen, müssen auch noch weitere Einsparungen getroffen werden. Somit wurde der vorgelegten Finanzplanung einschließlich der 1. Satzung zur Änderung

sprach ebenfalls einen Dank an den 1. stellv. BM Süßer aus. Er dankte ihm für seinen unermüd- lichen Einsatz zum Wohle der Gemeinde.