Jahresbericht Volkshochschule 2024 5. Feststellung Jahresrechnung 2022 6. Beschaffung neuer Einsatzkleidung für die Freiwillige Feuerwehr – Vergabebeschluss 7. Beschluss der Benutzungssatzung für das Backhaus [...] https://deckenpfronn.ris-portal.de. Für den Bürgerzugang ist keine Anmeldung erforderlich. Erklärung zu den Tagesordnungspunkten: Zu TOP 3 Der Gemeindevollzugsbedienstete Marcel Keckert wird in der Sitzung [...] Gemeinde Deckenpfronn ist online Alle Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit Sitzungstermine, Tagesordnungen, Beratungsunterla- gen sowie Beschlüsse zu den Gemeinderatssitzungen online einzusehen und h

ng ist keine Anmeldung erforderlich. Erklärung zu den Tagesordnungspunkten: TOP 3 Für die Bürgermeisterwahl 2025 sind verschiedene Dinge zu regeln. Unter anderem die Wahlräume, die Wahlvorstände, die [...] Sitzung 2. Fragen/Anmerkungen/Kritik der Zuhörer 3. Bürgermeisterwahl 2025: Bildung der Wahlbezirke, Bestimmung der Wahlräume, Besetzung der Wahlvorstände, Durchführung einer öffentlichen Bewerbervorstellung

Bevölkerung ist zur öffentlichen Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen. Erklärungen zu den Tagesordnungspunkten: Zu TOP 3: Nachdem in der letzten Sitzung die neuen Krippen- und Kindergartengebühren zum [...] Kindern unter vier Jahren durch Tagespflegepersonen im Rahmen des Modells TAKKI an. Die neue Entgeltregelung soll zum 01.09.2025 in Kraft treten. Zu TOP 4: Der Gemeinderat hat darüber zu beraten, ob sich

Finanzplanung bis 2029 mit Beschluss über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) 5. Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr [...] Deckenpfronn ist online Ab sofort haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit Sitzungstermine, Tagesordnungen, Beratungs- unterlagen sowie Beschlüsse zu den Gemeinderatssitzungen online einzusehen und h [...] abgerufen werden: https://deckenpfronn.ris-portal.de. Für den Bürgerzugang ist keine Anmeldung erforderlich.

Anmeldung erforderlich. Erklärung zu den Tagesordnungspunkten: Zu TOP 3 Da die Bundestagswahl 2025 bereits im Februar stattfindet, müssen hierzu verschiedene Regeln festge- legt werden. Es geht um Wahlbezirke

asen neu in Betrieb nehmen wollen, müssen hierzu die Nutzung einer Ausnahme nach Artikel 13 Absätze 11, 12, 14 oder 15 der Verordnung (EU) 2024/573 anzeigen. Die Anzeige ist verpflichtend vor Inbetriebnahme

Aufstellen eines Gerüstes. Da die Straßenverkehrs-Ordnung ein Verbot von Hindernissen auf der Straße vorsieht, benötigen Sie für diese Fälle eine Ausnahmegenehmigung. Die zuständigen Stellen können solche [...] Es gibt Arbeiten, die sich auf den Straßenverkehr auswirken. Vor ihrem Beginn müssen Sie von der zuständigen Behörde bestimmte Anordnungen einholen. Diese Anordnungen kann auch das Unternehmen einholen [...] besonders geregelt werden und wie ist dies durchzuführen? Müssen gesperrte Straßen und Umleitungen gekennzeichnet werden und wenn ja, wie hat dies zu geschehen? Befolgen Sie die Anordnungen der Behörde

Trinkwasserversorgung Bauen im Grundwasser / Wasserhaltung sonstige Zwecke (zum Beispiel Reinigung, Kühlung, Brauchwasserhaltung). Möchten Sie Grundwasser nutzen beziehungsweise entnehmen, können Sie einen [...] Allgemeines “. Durch die erteilte Erlaubnis entsteht kein Anspruch auf Zufluss von Wasser in einer bestimmen Menge oder Beschaffenheit. Keiner Erlaubnis bedarf die Benutzung von Grundwasser für den Haushalt

Abs. 4 der Gemeindeordnung: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassenerVerfahrens- und Formvo [...] - die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder - der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzeswidrigkeit widersprochen [...] durch eine entsprechende Lautstärke in den überlassenen Räumen und besonders ab 22.00 Uhr zu beachten. Die gaststätten- und jugendschutzrechtlichen Vorschriften sind einzuhalten, Feuerwerkskörper dürfen

wegen Gesetzeswidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der oben genannten Frist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber [...] ter Hinweis nach § 4 Gemeindeordnung: Gemäß § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der GemO oder aufgrund [...] gilt nicht, wenn 1. Die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. Der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen