Beraten und Beschlossen Vorbemerkung: Für den erkrankten Bürgermeister Daniel Gött leitete GR Ralph Süßer, in seiner Funktion als 1. stellv. Bürgermeister, die Sitzung. TOP 1 Bericht aus der letzten nicht-ö [...] n.de Verantwortlich für den amtlichen Teil, alle sonstigen Verlautbarungen und Mitteilungen: Bürgermeister Daniel Gött, 75392 Deckenpfronn, Marktplatz 1, oder sein Vertreter im Amt. Verantwortlich für

2024 Seite 1 Vorwort des Bürgermeisters Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kindergartens „Mozartstraße“, liebe Eltern, sehr geehrte Damen und Herren, als Bürgermeister unserer Gemeinde ist es mir [...] de Anschrift Träger: Gemeinde Deckenpfronn Marktplatz 1 75392 Deckenpfronn Tel.: 07056/9279-0 Bürgermeister: Daniel Gött Hauptamtsleiterin: Andrea Rutz Tel.: 07056/9279-27 E-Mail: rutz@deckenpfronn.de [...] Kinderschutzkonzept Kindergarten Mozartstraße Stand 25. Februar 2024 Inhaltsverzeichnis Vorwort des Bürgermeisters ............................................................................................

Änderung tritt zum 01.09.2024 in Kraft. Deckenpfronn, den 20.06.2024 Gez. Ralph Süßer Stellv. Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder For [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder - der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzeswidrigkeit widersprochen hat oder - vor Ablauf der

Gewerbeertrag auf 360 v.H. der Steuermessbeträge. Deckenpfronn, den 24.01.2024 gez. Daniel Gött Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder For [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder - der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzeswidrigkeit widersprochen hat oder - vor Ablauf der

festgesetzt auf 200.000 € der Steuermessbeträge. Deckenpfronn, den 24.01.2024 gez. Daniel Gött Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder For [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder - der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzeswidrigkeit widersprochen hat oder - vor Ablauf der

einzelnen Gebiete berücksichtigt. Wahlvorsteherin oder Wahlvorsteher Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister beruft für jeden Wahlbezirk der Gemeinde eine Wahlvorsteherin oder einen Wahlvorsteher und ihre [...] drei weiteren Beisitzerinnen oder Beisitzern, die ebenfalls durch die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister berufen werden. Auch hier wird auf eine angemessene Zusammensetzung aus allen Parteien geachtet

Nottestamente: Bürgermeistertestament Das Bürgermeistertestament wird in Ausnahmefällen vor dem Bürgermeister des Aufenthaltsortes des Erblassers errichtet. Voraussetzung ist, dass ein Testament durch einen [...] Notar nicht mehr aufgesetzt werden kann, da der baldige Tod des Erblassers befürchtet wird. Der Bürgermeister erstellt dann eine Niederschrift in Gegenwart von zwei Zeugen. Nachdem die Niederschrift vom Erblasser

oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist Fragen der inneren Organisation der Gemeindeverwaltung den Rechtsverhältnissen der Gemeinderäte, der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters und der

werden. Bei Fragen oder Interesse an einem dieser neuen Gewerbebauplätze können Sie sich gerne an Bürgermeister Gött ( Telefonnummer: 07056 9279-21 ) oder Herrn Biasi ( Telefonnummer: 07056 9279-37 ) wenden

Verantwortung: Ministerinnen und Minister, Landrätinnen und Landräte und Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Gegen diese Personen können Sie grundsätzlich keine Dienstaufsichtsbeschwerde einlegen. Ausgenommen [...] soweit die Beschwerde staatliche Aufgaben des Landratsamt betrifft. Gegen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Landrätinnen und Landräte kann in bestimmten Fällen Fachaufsichtsbeschwerde eingelegt werden