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Planungsrechtliche Einordnung des Grundstücks

ungsplan bildet aber in der Regel keine Rechtsgrundlage für die Beurteilung der Zulässigkeit eines Vorhabens. Im Bebauungsplan ist durch Zeichnung und Textteil festgesetzt, ob und in welcher Weise die [...] Eigenart der näheren Umgebung einfügen. Liegt Ihr Grundstück im Außenbereich, kommt eine Bebauung regelmäßig nicht in Betracht.

Zuletzt geändert:14.03.2025

Familien- und Geschlechtserziehung

Die Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern. Die Familien- und Geschlechtserziehung ist aber auch Gegenstand des Erziehungs- und Bildungsauftrags der Schule. Daher wird eine

Zuletzt geändert:14.03.2025

Vor dem Reiseantritt

hen Formalitäten, die für die Reise und den Aufenthalt erforderlich sind Mindestteilnehmerzahl für die Durchführung der Reise (falls erforderlich) Außerdem muss der Veranstalter angeben, bis zu welchem [...] noch weitere Angaben hinzu, zum Beispiel: Transportmittel (Merkmal und Klasse) Unterbringung (Art, Lage, Kategorie oder Komfort und Hauptmerkmale) Mahlzeiten Reiseroute Pass- und Visumerfordernisse für [...] Reiseland informieren. Beschäftigen Sie sich auch mit den allgemeinen Reisebedingungen. Dort finden Sie Regelungen über den Reiserücktritt, Rücktrittskosten, Pflichten des Reisekunden sowie Haftung und Ausschl

Zuletzt geändert:14.03.2025

Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz

tungen Opferhilfeorganisationen, wie zum Beispiel WEISSER RING e.V. Opferschutzbeauftragten der Polizei jeder Polizeidienststelle oder online auf der Internetseite der polizeilichen Kriminalprävention [...] beispielsweise dem Verlust ihres Arbeitsplatzes. Wenn Sie das Gefühl haben, von Kollegen oder Vorgesetzten belästigt zu werden, sollten Sie sich so schnell wie möglich an eine Vertrauensperson wenden. [...] eit Versuchen Sie, aggressiv und bedrohlich wirkende Situationen von vorneherein zu vermeiden. Verlassen Sie die Situation so schnell es geht. Machen Sie auf sich aufmerksam, beispielsweise durch lautstarke

Zuletzt geändert:14.03.2025

Gesetzliche Erbfolge

der 1. Ordnung vorhanden, können Erben der 2. Ordnung nicht am Erbe teilhaben - außer sie wurden durch eine letztwillige Verfügung bedacht. Erben 3. und weiterer Ordnungen Als Erben der 3. Ordnung werden [...] richten. Erben verschiedener Ordnungen Bei der gesetzlichen Erbfolge sind nicht alle Verwandten in gleicher Weise erbberechtigt. Das Gesetz teilt sie in Erben verschiedener Ordnungen ein. Ein Verwandter ist [...] Verwandter einer vorhergehenden Ordnung vorhanden ist. Erben 1. Ordnung Die Erben der 1. Ordnung sind nur die Abkömmlinge des Verstorbenen. Abkömmlinge im Sinne des Gesetzes sind die Kinder, Enkel und Urenkel

Zuletzt geändert:14.03.2025

Tierarzneimittel

Tieren Arzneimittel verabreicht werden dürfen, müssen die Tiere in der Regel zunächst von einem Tierarzt oder einer Tierärztin ordnungsgemäß untersucht werden. Das heißt, es wird eine genaue Diagnose gestellt [...] nach der Verabreichung eine bestimmte Wartezeit eingehalten werden, bis wieder Lebensmittel von dem behandelten Tier gewonnen werden dürfen. Wird diese Wartezeit nicht eingehalten, kann es zu einer Üb [...] mehr enthalten, die die Gesundheit des Menschen schädigen könnten. Als Richtwert gelten dabei festgesetzte Höchstmengen an Arzneimittelrückständen, die für die menschliche Gesundheit unbedenklich sind

Zuletzt geändert:14.03.2025

Rund um das Kennzeichen

In der Regel ist eine Reservierung bestimmter Erkennungsnummern oder bei mehreren Unterscheidungszeichen für einen Zulassungsbezirk auch ein bestimmtes Unterscheidungszeichen vorab gegen Gebühr möglich [...] bis auf wenige Ausnahmen mit amtlichen Kennzeichen versehen sein, sobald sie im öffentlichen Straßenverkehr benutzt werden. Die Kennzeichen teilt die Zulassungsbehörde des Stadt- oder Landkreises (Zul [...] nachträgliche Änderung einer für ein Fahrzeug zugeteilten Kennzeichenkombination nur gegen zusätzliche Gebühr möglich ist. Amtliche Kennzeichen müssen mit einer Stempelplakette der Zulassungsbehörde versehen

Zuletzt geändert:14.03.2025

Meldung an den Arbeitgeber

stillen, sollen Sie dies dem Arbeitgeber ebenfalls mitteilen. Sie können Ihre Schwangerschaft oder das Stillen entweder mündlich oder schriftlich mitteilen. Der Arbeitgeber muss das Regierungspräsidium [...] verlangen. Die dafür anfallenden Kosten müssen von Ihrem Arbeitgeber übernommen werden, wenn sie nicht von der gesetzlichen Krankenversicherung getragen werden. Sollten Sie früher als geplant entbinden, melden [...] melden Sie dies wenn möglich rechtzeitig Ihrem Arbeitgeber und Ihrer gesetzlichen Krankenversicherung. Damit beugen Sie Problemen bei der Berechnung der Schutzfrist, dem Mutterschaftsgeld und dem Zuschuss

Zuletzt geändert:14.03.2025

Visumpflicht

Studium zu absolvieren. Ob und wann genau Sie für Ihr Reiseland ein Visum benötigen, hängt allein vom Recht des Einreisestaates ab. Informationen zu ausgewählten Ländern: USA Deutsche Staatsangehörige können [...] im Rahmen des "Visa Waiver Program" (WVP) als Touristen, Geschäftsreisende oder zum Transit im Regelfall bis zu einer Dauer von 90 Tagen ohne Visum in die USA einreisen. Zu beachten ist, dass seit dem

Zuletzt geändert:14.03.2025

Stiftungsvermögen

Verwirklichung des Stiftungszwecks setzt voraus, dass der Stiftung die erforderlichen Mittel zur Verfügung stehen. Die stiftende Person muss die Stiftung daher mit einem bestimmten Vermögen ausstatten. Das [...] Stiftungszwecks dienen. Das sonstige Vermögen muss ebenfalls zur Erfüllung des Stiftungszwecks verwendet werden, es muss aber nicht in seinem Wert erhalten werden. Im Sonderfall der Verbrauchsstiftung [...] oder staatliche Zuschüsse) zum sonstigen Vermögen. Diese müssen zur Erfüllung des Stiftungszwecks verwendet werden.

Zuletzt geändert:14.03.2025