Beschlussfassung über ihre Zulassung 3. Beschlussfassung über den Ort und Zeitpunkt der Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses der Kommunalwahlen 4. Besprechung der Details zur Bürgermeister-Ka

sprüchen der LUBW 1.4 Rechtliche Grundlagen Bezüglich der Tier- und Pflanzenarten nach Anhang IV der FFH-Richtlinie sowie der europäi- schen Vogelarten nach Vogelschutzrichtlinie ergeben sich aus § 44 [...] zu zerstören Zulässige Eingriffe nach § 15 wird in § 44 Absatz 5 relativiert, sodass ein Verstoß gegen das Verbot nach § 44 Absatz 1 Nr. 3 (Schädigungsverbot von Lebensstätten) nicht vorliegt, in- soweit [...] weiterhin erfüllt sind. Insofern erforderlich, können vorgezogene Ausgleichmaßnahmen, sogenannte CEF- Maßnahmen (continuous ecological functionality-measures), festgesetzt werden. 2. Methodisches Vorgehen

Abs. 4 der Gemeindeordnung: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassenerVerfahrens- und Formvo [...] - die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder - der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzeswidrigkeit widersprochen [...] 2025 Nach Prüfung der vorgelegten Unterlagen hat das Landratsamt Böblingen mit Erlass vom 24.03.2025 die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Jahr 2025 gem. § 81 Abs. 2 i

ches nach dem Ganztagesförderungsgesetz (GaFöG) an Grundschulen Am 12. Oktober 2021 trat das „Gesetz zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter“ (Ganztagsförderungs-gesetz – GaFöG) in Kraft [...] angeboten wird, es ist ein Vesper von zuhause mitzubringen. Ferner wurden die Betreuungsmodelle der Regelbetreuung (täglich von 07.00 Uhr bis 13.30 Uhr), der Ganztagesbetreuung (täglich von 07.00 Uhr bis 16.00 [...] Einzelzimmer. Zur Stellplatzsituation: Bei 19 Wohneinheiten wären grundsätzlich 19 Stellplätze erforderlich. Aber aufgrund der „kleinen Appartements“ wurde bereits im Vorfeld mit dem Landratsamt abgestimmt

oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassenerVerfahrens- und Formvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Abs. 4 GemO un [...] elektronisch, in der Regel mit einer Frist von mindestens sieben Tage vor dem Sitzungstag, ein und teilt die Verhandlungsge- genstände mit. In Notfällen kann die Verbandsversammlung ohne Frist, formlos und nur [...] der öffentlichen Be- kanntmachungen zur Verfügung gestellt oder unter Angabe der Bezugsadresse postalisch über- mittelt. (2) Soweit sondergesetzlicheBestimmungen einer öffentlichen Bekanntmachung im Internet

Gemeinde Deckenpfronn ist online Alle Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit Sitzungstermine, Tagesordnungen, Beratungsunterla- gen sowie Beschlüsse zu den Gemeinderatssitzungen online einzusehen und h [...] abgerufen werden: https://deckenpfronn.ris-portal.de. Für den Bürgerzugang ist keine Anmeldung erforderlich.

berechtigt, Spenden unter diesem Genehmigungsvorbehalt entgegen zu nehmen. Die Gemeindeverwaltung legt deshalb dem Gemeinderat regelmäßig nach Ablauf eines Jahres eine Übersicht über die eingegangenen Spenden [...] Sachspenden erhalten. Es wurde für die Sanierung des Backhaus Material in Höhe von 1.115 € zur Verfügung gestellt und An dieser Stelle nochmals ein herzliches Dankeschön an alle Spenderinnen und Spender

TOP 4 Haushaltsplanung 2026 - Mittelfristige Finanzplanung bis 2029 mit Beschluss über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbe- steuer (Hebesatzsatzung) Kämmerin [...] Finanzplanung einschließlich der 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) zuge- stimmt. TOP 5 Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr [...] Feuerwehr Deckenpfronn (Feuerwehr- satzung) Die freiwillige Feuerwehr möchte sich, aus gegebenem Anlass, in der Führungsebene neu aufstellen. Neben dem Feuerwehrkom- mandanten sollen zukünftig zwei, anstelle

die 69. Öffentliche Verbandsversammlung statt. T A G E S O R D N U N G: 1. Feststellung des Jahresabschlusses 2024 2. Feststellung des Wirtschaftsplans 2026 3. Neubau des Wasserwerks Gültlingen a) Aktueller [...] DE93 6419 1030 0031 4080 01 BIC: GENODES1NAG ZV Buchenwasserversorgung Marktstraße 2 72218 Wildberg Sitz Wildberg - Landkreis Calw Zweckverband Buchenwasser-Versorgung 69. Öffentliche Verbandsversammlung [...] Bekanntgaben: a) Betriebsstörungen im Jahr 2025 b) Wasserverbrauch 2025 c) Wasserbeschaffenheit 2025 d) Festlegung des nächsten Tagungsorts e) Weitere Gegenstände Mit freundlichen Grüßen gez. Ulrich Bünger, Ve

ie durch das Büro Kuhn Decker, Sindelfingen 4. Umsetzung des Rechtsanspruches nach dem Ganztagesförderungsgesetz (GaFöG) an Grundschulen 5. Antrag des TC Deckenpfronn auf einen Zuschuss für eine neue [...] Gemeinde Deckenpfronn ist online Alle Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit Sitzungstermine, Tagesordnungen, Beratungsunterla- gen sowie Beschlüsse zu den Gemeinderatssitzungen online einzusehen und h [...] abgerufen werden: https://deckenpfronn.ris-portal.de. Für den Bürgerzugang ist keine Anmeldung erforderlich.