5. Satzung zur Änderung der Satzung für Kindertageseinrichtungen vom 19.12.2023 Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württem- berg i. d. F. vom 24.07.2000, zuletzt geändert durch Gesetz vom [...] durch Gesetz vom 17.12.2020 (GBl. S. 1233) m.W.v. 31.12.2020 hat der Gemeinderat am 19.12.2023 folgende 5. Satzung zur Änderung der Satzung für Kindertageseinrichtungen beschlossen. Die Satzung über für [...] 2023, Stand: 01.08.2023 auf Grund Gesetzes vom 04.04.2023 (GBl. S 137), § 6 des Kindertages- betreuungsgesetz vom 19.03.2009 (GB. S. 161), zuletzt geändert durch Gesetz vom 04.07.2023 (GBl. S. 258) m.W

Sofort die Polizei unter der Nummer 110 anrufen! Ausführliche Tipps zu Ihrem Schutz finden Sie im Faltblatt „Vorsicht, Abzocke!“, das bei uns kostenlos erhältlich ist. Infos unter www.polizei-bw.de und [...] Fragestunde. Außerdem fanden 16 Jugend- stunden statt. Ein Jugendausschuss wurde gegründet und eine Ehrungsordnung eingeführt. Eine der Geehrten ist Maike Wille. Sie stieg vor 10 Jahren als Juniorhelferin ein [...] Ehrennadel und ein kleines Präsent der Gemeinde in Empfang nehmen. Von der Versammlung wurden sie zu Recht mit einem herzlichen Applaus bedacht. Die ausdrückliche Anerkennung und Dank des DRK und der Gemeinde

assung über den Ort und Zeitpunkt der Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses der Kommunalwahlen (§ 36 Abs. 1 Kommunalwahlordnung) 4. Sonstiges gez. Emanuele Biasi Vorsitzender des Gemeindewah [...] Gemeinde die Reihenfolge des Ausbaus definiert. Mehrere DPGebiete werden dabei zusammengefasst und parallel ausgebaut. Auf der Übersichtskarte (siehe Seite 4) sind die Gebiete sowie die Reihenfolge ersichtlich [...] s (§ 21 Abs. 2 Kommunalwahlordnung) 2. Prüfung der eingegangenen Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats am 09.06.2024 und Beschlussfassung über ihre Zulassung (§18 Kommunalwahlordnung) 3. Beschlussfassung

in der Gemeinde- halle begrüßen. Zu Beginn des Konzerts begeisterte die Jugendgruppe, unter der Leitung des neuen Jugend- dirigenten Christoph Visel, das Publikum. Mit ihren Stücken „Let’s Play“, „Hänschen [...] rockigen Zugabe von der Bühne. Nach einer kurzen Umbaupause trat das aktive Orchester, unter der Leitung von Daniel Heldmayer, auf die Bühne. Die „Fanfare - The Benefaction from Sky and Mother Earth“ spiegelte [...] Leistungen ihrer Produkte gerne mit spektakulären Präsentationen unter Beweis stellte. Daher wurden als Widmung an das Schmiedehand- werk die rhythmischen Hammerschläge auf einem Am- boss eingebaut, die schau

Führerschein wird nach der jeweiligen Frist ungültig, nicht jedoch die Fahrerlaubnis zum Lenken eines Fahrzeugs. Man darf also weiterhin Auto fahren. Wer jedoch die Frist verpasst und in eine Polizeikontrolle [...] Reparaturen der Plätze, Außenanlagen und des Sportheims wurden rund 40.000 Euro aufge- wendet – eine recht stolze Summe. „Das Sportheim macht uns Sorgen, das ist eine Sparbüchse, in die wir laufend investieren [...] oben mit dabei. Ebenso die 2. Mannschaft, welche sich ebenfalls mit in der Spitze der Kreisliga B festgesetzt hat – ein Auf- stieg erscheint mehr als möglich und verdient – drücken wir weiterhin die Daumen

nach den Bestimmungen unserer Wasserversorgungssatzung auf jeden Fall bezahlt werden muss. Um sich vor solch unliebsamen Überraschungen zu schützen, empfehlen wir daher dringend, in regelmäßigen Abständen [...] übergreift, hat das Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucher- schutz eine Allgemeinverfügungerlassen, die für jeden Geflügel- halter in Baden-Württemberg gilt, egal wie wenige Tiere er im [...] achten, um einen Eintrag in die Nutzgeflügel- haltungen zu verhindern. Die genauen Bestimmungen der Allgemeinverfügung gibt es auf der Homepage des Veterinär- amtes (www.lrabb.de/Veterinaerdienst) und der

„Lüsse II“ entscheidet sich in den nächsten drei Monaten, ob die Baurechtsbehörde eine Ausnahmegenehmigungerlassen kann und die Planungen, obwohl sie im Streuobstgebiet liegen, fortgeführt werden können [...] werden, sodass zumindest ein erster Teil bereits 2023 umgesetzt werden kann. Die Digitalisierung im Rathaus wurde bisher in kleinen Schritten umgesetzt. Eine Bestandsaufnahme und sich daraus ergebende Ha [...] was wir uns als Gemeinde vorgenommen haben. Zunächst jedoch gehen gute Wünsche an Sie alle: Gemeindeverwaltung und Gemeinderat wünschen Ihnen ein gesundes, friedvolles und erfolgreiches Jahr 2023! Auch

von Verfahrens- und/oder Formvorschriften nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung Aufgrund von § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung wird auf Folgendes hingewiesen: Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und/oder [...] Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 wegen Gesetz- widrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Rechtsaufsichtsbehörde [...] Schulchors mit fast 60 Kindern, die unter der Leitung von Frau Riegler mehrere weihnachtliche Lieder sangen. Eine Abordnung des Posaunenchors unter der Leitung von Karl-Wilhelm Wacker spielte danach einige

t und Stempel des Arbeitgebers Name und AdresseStempel Arbeitgeber 1: Name und AdresseStempel Arbeitgeber 2: Name und AdresseStempel Arbeitgeber 3: Name Vorname der Mitarbeiterin: Die oben genannte Mi [...] und Stempel des Arbeitgebers: Name und AdresseStempel Arbeitgeber 1_2: Name und AdresseStempel Arbeitgeber 2_2: Name und AdresseStempel Arbeitgeber 3_2: Name Vorname des Mitarbeiters: Der oben genannte [...] Arbeitgeberbescheinigung zur Vorlage bei der Gemeinde Deckenpfronn (Mutter) Name und Adresse/Stempel Arbeitgeber: _________________________________ _________________________________ _________________________________

4 Abs. 4 der Gemeindeordnung: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassenerVerfahrens- und Formvo [...] oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassenerVerfahrens- und Formvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Abs. 4 GemO [...] - gungen), wird festgesetzt auf 0 € § 4 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 1.000.000 € § 5 Steuersätze Die Steuersätze (Hebesätze) werden festgesetzt: 1. für die Grundsteuer