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Kindergarten

nach Einzelfall die Möglichkeit, dass der Teilnahmebeitrag beziehungsweise die Gebühr auf Antrag ganz oder teilweise erlassen oder vom Träger der öffentlichen Jugendhilfe übernommen wird.

Zuletzt geändert:12.06.2025

Gleichstellungsbeauftragte

t achtet auf die Durchführung und Einhaltung des Chancengleichheitsgesetzes und unterstützt die Dienststellenleitung bei der Umsetzung dieses Gesetzes. Die Beauftragte für Chancengleichheit muss beteiligt [...] von Beruf und Pflege. Die Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten in der Privatwirtschaft ist freiwillig. Ein Gleichberechtigungs- beziehungsweise Chancengleichheitsgesetz gibt es nicht. Wird eine [...] berufliche Situation der weiblichen Beschäftigten haben können (zum Beispiel Abfassung von Beurteilungsrichtlinien, Maßnahmen zum Schutz vor sexueller Belästigung), beabsichtigter Ablehnung eines Antrags

Zuletzt geändert:12.06.2025

Einkommen-, Lohnsteuer (Menschen mit Behinderungen)

Kinderfreibetrag oder auf Kindergeld haben. Hierfür ist ein Antrag erforderlich. Der einem Kind zustehende Pauschbetrag wird in der Regel auf beide Elternteile zur Hälfte übertragen. Auf gemeinsamen Antrag [...] n eines Menschen mit Behinderung mit Merkzeichen H beziehungsweise Pflegegrad 2, 3, 4 oder 5: 600,00 bis 1.800 EUR je nach Pflegegrad oder bei Hilflosigkeit Fahrtkosten: Für Fahrten zur Arbeitsstelle können [...] Behinderung, mit einem Grad der Behinderung von mindestens 70 oder von mindestens 50, die im Straßenverkehr in ihrer Bewegungsfähigkeit erheblich beeinträchtigt sind (Merkzeichen G oder aG), EUR 0,30 je

Zuletzt geändert:12.06.2025

Rechte und Pflichten der Adoptiveltern

das Recht auf Mitversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung. Im Übrigen können neue Ansprüche für Sie und das Kind entstehen, vor allem aufgrund renten- und steuerrechtlicher Bestimmungen. Unter [...] Wie bei der Annahme selbst ist hierzu die Einwilligung des Kindes erforderlich. Ist das Kind jünger als 14 Jahre, willigt der gesetzliche Vertreter ein. Das Kind kann nur persönlich bei einem Notar einwilligen [...] haben Ansprüche aus dem Eltern-Kind-Verhältnis im Sozialrecht, zum Beispiel das Recht auf Mitversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung, und unter Umständen auch Ansprüche auf Vergünstigungen im

Zuletzt geändert:12.06.2025

Welches Recht gilt?

richtet sich nach dem Recht des Staates der Eintragung. Hinweis: Unter bestimmten Voraussetzungen kann das Gericht auch nach deutschem Recht entscheiden, obwohl ausländisches Recht anzuwenden wäre. Dies [...] Auflösungen von Lebenspartnerschaften unterliegen den dortigen Regeln. Sie müssen unter Umständen von Deutschland anerkannt werden, um hier rechtlich wirksam zu sein. Wenn Sie Ihre Anträge bei einem deutschen [...] , sofern Sie beide keine wirksame anderweitige Rechtswahl getroffen haben, folgendes Recht zur Anwendung: das Recht des Staates, in dem Sie beide Ihren gemeinsamen gewöhnlichen Aufenthalt haben oder nicht

Zuletzt geändert:12.06.2025

Geschäfte (täglicher Lebensbedarf)

die Ihr Ehemann oder Ihre Ehefrau für die Familie bestellt hat. Voraussetzung ist, dass sich die Bestellung im Rahmen Ihrer ehelichen Lebensverhältnisse bewegt. Diese Verpflichtung bezieht sich nur auf den

Zuletzt geändert:12.06.2025

Begründung der Lebenspartnerschaft im Ausland

geschlossene Lebenspartnerschaften unterliegen dem Recht des Staates, in dem die Lebenspartnerschaft begründet wurde. Je nach Staat gibt es unterschiedliche Regelungen. Informieren Sie sich rechtzeitig, welche [...] jeweiligen Land und bei den Auslandsvertretungen dieser Staaten in Deutschland. Auch zur Namensführung müssen häufig in Deutschland noch Erklärungen abgegeben werden, da in vielen Ländern keine vergleichbaren

Zuletzt geändert:12.06.2025

Denkmalschutz und Denkmalpflege

wissen, wenn ich ein Gebäude kaufen möchte, das unter Denkmalschutz steht? Brauche ich eine spezielle Genehmigung, wenn ich mein unter Denkmalschutz stehendes Haus umbauen möchte? Solche und andere Fragen

Zuletzt geändert:12.06.2025

Telearbeit

Rahmen einer Vereinbarung festgelegt werden: Anwesenheit im Büro Vereinbarung von Kernarbeitszeiten am Arbeitsplatz feste Zeiten zur Erreichbarkeit für Kunden, Kolleginnen / Kollegen und Vorgesetzte Zugangszeiten [...] Privatbereich, leisten. Sie ist in der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) definiert und findet an Bildschirmen statt. Voraussetzungen für Telearbeit sind: Arbeitgeber hat Telearbeitsplätze eingerichtet [...] wöchentliche Arbeitszeit und Dauer der Einrichtung sind zwischen Arbeitgeber und Beschäftigten vertraglich vereinbart Verbindung zum Arbeitgeber über Informations- und Kommunikationseinrichtungen. Weitere

Zuletzt geändert:12.06.2025

Heimarbeit und Telearbeit

Sie unterliegen den Schutzvorschriften des Heimarbeitsgesetzes. Es soll dem Risiko sozialer Benachteiligung dieser schwierig einsehbaren Arbeitsplätze vorbeugen. Die Schutzvorschriften des HAG sind zwingend [...] einer Vereinbarung festgelegt werden: Anwesenheitstage im Büro Vereinbarung von Kernarbeitszeiten am Telearbeitsplatz feste Zeiten zur Erreichbarkeit für Kunden, Kolleginnen / Kollegen und Vorgesetze Zug [...] Telearbeit findet an Bildschirmen statt und ist in der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) definiert. Voraussetzungen für Telearbeit sind: Arbeitgeber hat Telearbeitsplätze eingerichtet wöchentliche Arbeitszeit

Zuletzt geändert:12.06.2025