erteilen: Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes Artikel 1 Änderung des Landtagswahlgesetzes Das Landtagswahlgesetz in der Fassung vom 15. April 2005, das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 26 [...] zur Einsicht ausgelegt: „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes Der Landtag wolle beschließen, dem nachstehenden Gesetzentwurf seine Zustimmung zu erteilen: Gesetzentwurf zum Volksbegehren „XXL-Landtag [...] verhindern!“ Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes – Aufblähung des Landtags durch Reduktion der Wahlkreise und Direktmandate von 70 auf 38 vermeiden A. Zielsetzung Dieser Gesetzentwurf führt eine

Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Wasserversorgung der Gemeinde Deckenpfronn für das Wirtschaftsjahr 2021 Der Gemeinderat der Gemeinde Deckenpfronn hat am 08.04.2025 gemäß § 16 Abs. [...] 3 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) den Jahresabschluss des Eigenbetriebs „Wasserversorgung der Gemeinde Deckenpfronn“ für das Wirtschaftsjahr 2021 wie folgt festgestellt: 1. Der Jahresabschluss 2021 [...] 04.2025 gez. Daniel Gött Bürgermeister 2025-04-09T11:48:25+0200 SignMeWebApp / www.sign-me.de Feststellung des Jahresergebnisses 2021 des Eigenbetriebs Wasser.pdf

öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses statt. Gegenstand der Sitzung: Feststellung des Wahlergebnisses (Feststellung der vorermittelten Ergebnisse, Klärung der Notwendigkeit einer Stichwahl) gez

Änderung Schuppengebiet, Gewann Grund“ und den Entwurf der zusammen mit ihm aufgestellten örtlichen Bauvorschriften gebilligt und beschlossen, diesen nach § 3 Abs. 2 BauGB im Internet zu veröffentlichen. Der [...] separatem Dokument als Anlage beigefügt. Der Entwurf des Bebauungsplans wird mit der Begründung (und Grünordnungsplan) im Internet der Gemeinde Deckenpfronn unter der Internetseite https://www.deckenpfronn.de/ [...] de/rathaus-service/oeffentliche-bekanntmachungen während der Dauer der nachfolgenden Frist von 02.05.2025 bis einschließlich 03.06.2025 veröffentlicht. Innerhalb dieser Veröffentlichungsfrist werden die oben

n oder zu zerstören Zulässige Eingriffe nach § 15 wird in § 44 Absatz 5 relativiert, sodass ein Verstoß gegen das Verbot nach § 44 Absatz 1 Nr. 3 (Schädigungsverbot von Lebensstätten) nicht vorliegt, in- [...] sprüchen der LUBW 1.4 Rechtliche Grundlagen Bezüglich der Tier- und Pflanzenarten nach Anhang IV der FFH-Richtlinie sowie der europäi- schen Vogelarten nach Vogelschutzrichtlinie ergeben sich aus § 44 [...] weiterhin erfüllt sind. Insofern erforderlich, können vorgezogene Ausgleichmaßnahmen, sogenannte CEF- Maßnahmen (continuous ecological functionality-measures), festgesetzt werden. 2. Methodisches Vorgehen

Untersuchungen und gegebenenfalls Artenschutzmaßnahmen sind ebenfalls nötig. Lage im Raum und naturräumliche Gliederung Abb.: Lage im Raum (Quelle LUBW) Die Gemeinde Deckenpfronn liegt in der Region Stuttgart [...] Umweltbericht 2. Erweiterung Schuppengebiet, Gewann Grund in Deckenpfronn LarS 6 Ermittlung der Wertstufe der Böden Bei der Ermittlung der Wertstufe eines Bodens werden folgende Bodenfunktionen betrachtet: Natürliche [...] Das Schutzgut Boden in der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung“ bilanziert, das Schutzgut Arten und Lebensgemeinschaften anhand der Ökokontoverordnung des Landes BW (12/2010). Plandaten Der Geltungsbereich

wird durch Festsetzung der Grundflächenzahl und der Höhe der baulichen Anlagen (§ 16 Abs. 2 Ziff. 4 BauNVO) geregelt (siehe Planeinschrieb). Die Mindestgröße der Schuppen wird auf 50m³ festgesetzt. 2.3 Höhe [...] ieur RECHTSGRUNDLAGEN DIESES Das Baugesetzbuch (BauGB) BEBAUUNGSPLANS SIND: vom 23.09.2004 (BGBl. I S 2414) in der jeweils geltenden Fassung Die Baunutzungsverordnung (BauNVO) vom 23. 01. 1990 ( BGBl. [...] 132) in der jeweils geltenden Fassung Die Planzeichenverordnung (PlanZVO) vom 18. 12. 1990 (BGBl. I S. 58) in der jeweils geltenden Fassung Die Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO) vom 08. 08. 1995

baulichen Nutzung 5.5 Maß der baulichen Nutzung 5.6 Bauweise 5.7 Örtliche Bauvorschriften 6. Grünordnung und naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen 7. Flächenbilanz 1. Erfordernis der Planaufstellung [...] n mit der Bauweise geregelt. Die zulässige Gebäudehöhe ist durch Festsetzung von maximalen Trauf- und Firsthöhen vorgegeben. Die Mindestgröße der Schuppen wird auf 50 m³ festgesetzt. Durch die analog zum [...] Ausweisung eines neuen Schuppengebiets notwendig sein. Aufgrund der teilweisen Lage im Außenbereich wir der Bebauungsplan im Regelverfahren nach §1 BauGB aufgestellt. Der Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans

Abs. 4 der Gemeindeordnung: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassenerVerfahrens- und Formvo [...] (§ 16 Absatz 4 FwG). Bei Vorliegen einer Freistellung nach § 15 Absatz 1 Satz 1 FwG kann der Angehörige der Gemeindefeuerwehr seinen Anspruch auf Verdienstausfall nach Satz 1 an seinen Arbeitgeber rech [...] (§ 16 Absatz 4 FwG). Bei Vorliegen einer Freistellung nach § 15 Absatz 1 Satz 1 FwG kann der Angehörige der Gemeindefeuerwehr seinen Anspruch auf Verdienstausfall nach Satz 1 an seinen Arbeitgeber rech

Abs. 4 der Gemeindeordnung: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassenerVerfahrens- und Formvo [...] folgende 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Deckenpfronn (Feuerwehr-Kostenersatzsatzung - FwKS) beschlossen. Die Satzung zur Regelung [...] - die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder - der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzeswidrigkeit widersprochen