„Lüsse II“ entscheidet sich in den nächsten drei Monaten, ob die Baurechtsbehörde eine Ausnahmegenehmigungerlassen kann und die Planungen, obwohl sie im Streuobstgebiet liegen, fortgeführt werden können [...] werden, sodass zumindest ein erster Teil bereits 2023 umgesetzt werden kann. Die Digitalisierung im Rathaus wurde bisher in kleinen Schritten umgesetzt. Eine Bestandsaufnahme und sich daraus ergebende Ha [...] Haus- und Informations- technik (Heizung, Lautsprecheranlage, Beamer, etc.) • Koordination sowie teilweise auch Übernahme von Reinigungsarbeiten vor und nach Veranstaltungen • Pflege der Außenanlagen und

von Verfahrens- und/oder Formvorschriften nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung Aufgrund von § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung wird auf Folgendes hingewiesen: Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und/oder [...] Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 wegen Gesetz- widrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Rechtsaufsichtsbehörde [...] Schulchors mit fast 60 Kindern, die unter der Leitung von Frau Riegler mehrere weihnachtliche Lieder sangen. Eine Abordnung des Posaunenchors unter der Leitung von Karl-Wilhelm Wacker spielte danach einige

Weinhardt Die Gemeindeverwaltung und der Gemeinderat wünschen ein frohes Weihnachtsfest, verbunden mit den besten Wünschen für das neue Jahr! Nummer 51/52 Die Gemeindeverwaltung Die Gemeindeverwaltung wünschen [...] Hoffnung! Mein Dank geht an all die Menschen, die an den Feiertagen für uns im Einsatz sind: in unseren Krankenhäusern, bei Polizei und Feuerwehr sowie in vielen anderen Bereichen. Frohe Weihnachten und einen [...] 50 €) Veränderung der Wasser- und Abwassergebühr zum 01.01.2024 Von der Gemeindeverwaltung wird die Wasser- und Abwasser- gebühr neu kalkuliert. Die Kalkulation soll Anfang des Jahres 2024 im Gemeinderat

bereits im Rahmen der Aufstellung der städtischen Konzeption statt. Ab Anfang März werden die Kommentare geprüft und soweit wie möglich und sinnvoll bei der weiteren Bearbeitung des Radver- kehrsnetzes [...] Herausforderungen im Straßenverkehr, ins- besondere auf dem Schulweg, vorbereitet werden. Hierzu haben wir vergangenen Montag ein verkehrspädagogisches Mitmach- theater von der Polizei und Unfallkasse Ba [...] oder unter 0800 11 949 11. Bild- materialien stehen unter www.blutspende.de/presse/mediathek zur Verfügung. Ein Meisterkonzert zum Jahresauftakt 2024 Sie sind europaweit gefragt, die vier Musikkünstler Annette

Landkreises sind bei den Kundgebungen am Wochenende aufgestanden für Demokratie, Vielfalt und Freiheit. Wir haben ein starkes Zeichen gesetzt für eine demokratische Gesellschaft und die damit verbundenen G [...] Vertreter ab 20. August 2023 in geheimer Abstimmung nach dem in der Satzung vorgesehenen Verfahren wählen und in gleicher Weise deren Reihenfolge auf dem Wahlvorschlag festlegen. Nicht mitgliedschaftlich organisierte [...] die Wählbarkeit; • Unionsbürger, die aufgrund der Rückkehrregelung in § 12 Abs. 1 Satz 2 GemO wählbar und nach den Be- stimmungen des § 26 Bundesmeldegesetz von der Meldepflicht befreit und nicht in das

5. Satzung zur Änderung der Satzung für Kindertageseinrichtungen vom 19.12.2023 Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württem- berg i. d. F. vom 24.07.2000, zuletzt geändert durch Gesetz vom [...] durch Gesetz vom 17.12.2020 (GBl. S. 1233) m.W.v. 31.12.2020 hat der Gemeinderat am 19.12.2023 folgende 5. Satzung zur Änderung der Satzung für Kindertageseinrichtungen beschlossen. Die Satzung über für [...] 2023, Stand: 01.08.2023 auf Grund Gesetzes vom 04.04.2023 (GBl. S 137), § 6 des Kindertages- betreuungsgesetz vom 19.03.2009 (GB. S. 161), zuletzt geändert durch Gesetz vom 04.07.2023 (GBl. S. 258) m.W

4 Abs. 4 der Gemeindeordnung: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassenerVerfahrens- und Formvo [...] oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassenerVerfahrens- und Formvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Abs. 4 GemO [...] - gungen), wird festgesetzt auf 0 € § 4 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 1.000.000 € § 5 Steuersätze Die Steuersätze (Hebesätze) werden festgesetzt: 1. für die Grundsteuer

4 Abs. 4 der Gemeindeordnung: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassenerVerfahrens- und Formvo [...] beschloss jedoch die Gebühr auf 2,15 €/m³ festzusetzen. Somit wird die Wasserge- bühr rückwirkend zum 01.01.2023 auf 2,15 €/m³ zzgl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer festgesetzt. TOP 4 Regelung der nächtlichen [...] ein Kissen. Kurs-Nr. DE 07.00 Leitung: Claudia Klein Termin: Montag, 04.12.2023 19:30 Uhr – 20:30 Uhr Ort: Seniorentagesstätte Gebühr: 12,00 € Kurs-Nr. DE 07.01 Leitung: Claudia Klein Termin: Montag,

anderweitige Regelung vereinbart wurde (z.B. Fälligkeit der Jahreszahler am 01.07.2023). Der Steuerbetrag ergibt sich aus dem letzten Bescheid bzw. Ihrem zuletzt erhaltenen Änderungs- bescheid. Als Barzahler [...] • § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, • § 214 Abs. 2 BauGB bezeichneten Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächen- [...] Gemeinde aufgrund der recht- lichen Voraussetzungen (s. o.) nicht. Haben Sie noch Fragen? Für weitere Auskünfte steht Ihnen Frau Ohngemach (Tel. 07056/9279-31) gerne zur Verfügung. ALLES AUF EINEN BLICK

herzlich eingeladen. Erläuterungen zu den Tagesordnungspunkten Zu TOP 3 Die Kalkulation der Wassergebühren für die Jahre 2023/2024 ergibt eine kostendeckende Gebühr von 2,19 €. Die Verwaltung schlägt vor [...] Stand der Elektromobilität in der Region • Überblick zur Novelle des WEG-Rechts 2023 und Gebäude- Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG) • Der Weg zur eigenen Ladeinfrastruktur: Vorgehen, Förder- mö [...] So können die Mit- arbeiterinnen und Mitarbeiter zum Beispiel bei Notfällen unverzüglich in den Einsatz gehen. Bei den diesjährigen Preisträgern wurde auch die Fir- ma „H&B Electronic“ aus Deckenpfronn