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Feuerwehrentschädigungssatzung_gültig_ab_01.07.2025.pdf

Gemeinde Deckenpfronn Landkreis Böblingen Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr Feuerwehrentschädigungssatzung Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für [...] usfall und die Auslagen dem Grunde und der Höhe nach belegen. § 6 Freiwilligkeitsleistungen Die Gemeinde hat die Möglichkeit, den ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr finanzielle Unt [...] bisherige Feuerwehrentschädigungssatzung außer Kraft. Deckenpfronn, 14.05.2025 gez. Daniel Gött Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder For

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Zuletzt geändert:21.07.2025

Feuerwehr-Kostenersatzsatzung_gültig_ab_01.07.2025.pdf

Stunden aufgerundet. (6) Daneben kann Ersatz verlangt werden für 1. von der Gemeinde für den Einsatz von Hilfe leistenden Gemeinde- und Werkfeuerwehren oder anderen Hilfe leistenden Einrichtungen und Org [...] Absatz 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) jeweils in der derzeit gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Deckenpfronn am 30.05.2017 folgende Satzung beschlossen: § 1 Geltungsbereich (1) Diese Satzung regelt [...] Sofortmaßnahmen beseitigt oder verhindert werden kann. (2) Die Feuerwehr kann ferner durch die Gemeinde beauftragt werden 1. mit der Abwehr von Gefahren bei anderen Notlagen für Menschen, Tiere und Schiffe

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Zuletzt geändert:21.07.2025

Regelung_der_Märkte__Marktordnung__Satzung_vom_29.06.2019__2._Änderung_eingearbeitet_.pdf

die Märkte auf eigene Gefahr. (2) Die Gemeinde haftet für Schäden auf den Märkten nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer Bediensteten. (3) Die Gemeinde haftet nicht für Kosten und andere Einbußen [...] GEMEINDE DECKENPFRONN LANDKREIS BÖBLINGEN Aufgrund von § 4 Abs. 1 Satz 1, § 10 Abs. 2 und § 142 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i. d. F. der Bekanntmachung vom 03.10.1983 (GBl. [...] (GBl. S. 418) hat der Gemeinderat am 08.11.2011 folgende Satzung über die Regelung der Märkte der Gemeinde Deckenpfronn (Marktordnung - 1. Änderung vom 29.06.2016, 2. Änderung vom 05.11.2025 eingearbeitet)

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Zuletzt geändert:24.11.2025

Neue_Hundesteuersatzung_gültig_ab_01.01.2022.pdf

Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Deckenpfronn am 27.07.2021 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde Deckenpfronn erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung [...] wird eine Hundesteuermarke, die Eigentum der Gemeinde bleibt, ausgegeben. (2) Die Hundesteuermarken bleiben für die Dauer der Hundehaltung gültig. Die Gemeinde Deckenpfronn kann durch öffentliche Bekanntmachung [...] Erzielung von Einnahmen dient. (3) Wird ein Hund gleichzeitig in mehreren Gemeinden gehalten, so ist die Gemeinde Deckenpfronn steuerberechtigt, wenn der Hundehalter seine Hauptwohnung in Deckenpfronn hat. § 2

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Zuletzt geändert:12.06.2023

Haushaltsplan_2024_gesamt.pdf

092 € (Eigentum Gemeinde) Lammgasse 4 16.182 € (Eigentum Gemeinde) Neue Straße 7 4.344 € (Eigentum Gemeinde) Lammgasse 2 7.836 € (Eigentum Gemeinde) Brechgasse 4 23.832 € (Eigentum Gemeinde) Herrenberger [...] -51.670 -47.265 171 172 GEMEINDE DECKENPFRONN Landkreis Böblingen D Stellenplan 173 Zahl der Stellen Nachrichtlich darunter Zahl der Stellen Bürgermeister A 16 1 1 1 Bürgermeister Höherer Dienst (A16 - A13) [...] Gewerbesteuer auf 360 v. H. der Steuermessbeträge. Deckenpfronn, den 24.01.2024 Daniel Gött Bürgermeister 4 GEMEINDE DECKENPFRONN Landkreis Böblingen A Vorbericht 1. Das Neue Kommunale Haushalts- und Rech

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Zuletzt geändert:25.01.2024

Gebührenordnung_Gemeindehalle_NEU_01.03.2024_Veröffentlichung_Wochenblatt_Homepage-1.pdf

Amtsblatt zum 01.03.2024 in Kraft. Deckenpfronn, den 22.02.2024 gez. Gött, Bürgermeister i.V. Ralph Süßer, 1. stellv. Bürgermeister Die Positionen 1 bis 5 der Benutzungsentgelte sind umsatzsteuerpflichtig [...] 3 Nutzungsberechtigte 1. Für die Nutzung der Gemeindehalle sind berechtigt: a) Bürger/innen der Gemeinde Deckenpfronn b) Deckenpfronner Vereine Für den Übungsbetrieb wird den Deckenpfronner Vereinen die [...] Höchstbelegungsgrenzen sind einzuhalten. 4.2 Auf ausdrücklichen Wunsch des Veranstalters übernimmt die Gemeinde die Betischung und Bestuhlung. Die Kosten werden auf Zeitnachweis mit den jeweils geltenden Stu

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Zuletzt geändert:29.02.2024

Öffentliche_Bekanntmachung_Satzung_über_die_Form_der_öffentlichen_Bekanntmachung.pdf

Amtsblatt der Gemeinde Deckenpfronn. Als Tag der Bekanntmachung gilt der Ausgabetag des Amtsblatts der Gemeinde Deckenpfronn. § 2 Notbekanntmachung (1) Ist die Internetseite der Gemeinde Deckenpfronn infolge [...] zusätzlich im Amtsblatt der Gemeinde Deckenpfronn „Deckenpfronner Wochenblatt“ veröffentlicht. Der komplette Wortlaut der öffentlichen Bekanntmachung kann im Rathaus der Gemeinde Deckenpfronn – Marktplatz [...] n dieser Satzung außer Kraft. Deckenpfronn, 22.02.2024 Gez. Daniel Gött Bürgermeister i.V. Ralph Süßer, 1. Stellv. Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung: Eine etwaige Verletzung von

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Zuletzt geändert:29.02.2024

Verwaltungsgebührensatzung_Gemeinde_Deckenpfronn_ab_01.05.2021.pdf

Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Deckenpfronn am 23.03.2021 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Gemeinde Deckenpfronn erhebt für öffentliche Leistungen, die [...] von Verwaltungsgebühren der Gemeinde Deckenpfronn, die dieser Satzung entsprechenden oder widersprechenden, außer Kraft. Deckenpfronn, 24.03.2021 gez. Daniel Gött Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: [...] Anträgen, Erklärungen, Gesuchen und dergl., die von der Gemeinde nicht in eigener Zuständigkeit zu bescheiden sind, soweit die Mitwirkung der Gemeinde nicht vorgeschrieben oder angeordnet ist. 15,00 €/15

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Zuletzt geändert:12.06.2023

Friedhofssatzung_mit_Gebührenverzeichnis.pdf

Gemeinde Deckenpfronn Landkreis Böblingen Friedhofssatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung) der Gemeinde Deckenpfronn vom 19.05.2021 Auf Grund der §§ 12 Abs. 2, 13 Abs. 1, 15 Abs. 1, 39 [...] Widmung (1) Der Friedhof ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde. Er dient der Bestattung verstorbener Gemeindeeinwohner und der in der Gemeinde verstorbenen oder tot aufgefundenen Personen ohne Wohnsitz [...] erforderlich, so ist die Zustimmung der Gemeinde einzuholen. (2) Särge dürfen nicht aus schwer vergänglichen Stoffen hergestellt sein. § 7 Ausheben der Gräber (1) Die Gemeinde lässt die Gräber ausheben und zufüllen

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Zuletzt geändert:12.06.2023

Satzung_ehrenamtliche_Entschädigung.pdf

Gemeinde Deckenpfronn Landkreis Böblingen S a t z u n g über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 05.12.2007 (in der redaktionell ergänzten Fassung der 1. Änderung vom 05.07.2023 mit Wirkung [...] Wirkung vom 01.09.2023) Der Gemeinderat der Gemeinde Deckenpfronn hat am 04.12.2007 aufgrund des § 4 in Verbin- dung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg folgende Satzung beschlossen: § 1 En [...] Aufwandsent- schädigung. Diese wird in Monatsbeträgen von 50 € bezahlt. 2. Für die Vertretung des Bürgermeisters erhalten die ehrenamtlichen Stellvertreter des Bür- germeisters neben dieser Aufwandsentschädigung

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Zuletzt geändert:04.01.2024