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Zuletzt geändert:19.04.2025

Gefahrgut

aufgrund ihrer Eigenschaften oder ihres Zustands eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellen oder Gesundheit und Leben von Menschen, die Natur oder Sachen schädigen können. Um während [...] Be- und Entladen größtmögliche Sicherheit zu gewähren, gelten für Gefahrguttransporte besondere Regelungen. Beispielsweise müssen Unternehmen, die gefährliche Stoffe oder Gegenstände verpacken, be- und

Zuletzt geändert:19.04.2025

Aufenthalt aus humanitären Gründen

Verfolgte im Sinne von Artikel 16a Abs. 1 des Grundgesetzes), als ausländische Flüchtlinge im Sinne des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (sogenannter Konventionsflüchtling) [...] beseitigen könnte. Auch wenn Ausländerinnen oder Ausländer Opfer einer Straftat nach den §§ 232, 233 oder 233a des Strafgesetzbuches (Menschenhandel) geworden sind und sie in einem Prozess als Zeuge aussagen [...] Deutschland anordnen, dass Ausländern oder Ausländerinnen aus bestimmten Staaten oder in sonstiger Weise bestimmten Ausländergruppen eine Aufenthaltserlaubnis erteilt wird (sogenannte Bleiberechtsregelungen). Zur

Zuletzt geändert:19.04.2025

Rechtsschutz für den Bieter

Rechtsaufsichtsbehörde des öffentlichen Auftraggebers beschweren und wegen Verletzung von Vergabevorschriften Schadenersatzansprüche vor den ordentlichen Gerichten geltend machen, vor allem für die Kosten

Zuletzt geändert:19.04.2025

Eich- und Beschusswesen

geschäftlichen Verkehr eingesetzt werden. Beschusswesen: Bevor Waffen an Berechtigte abgegeben werden dürfen, müssen sie, neben der Kennzeichnung, zur eindeutigen Identifizierung, Zuordnung und Rückführung, [...] Eichwesen: Bevor Messgeräte eingesetzt werden, müssen sie ein Konformitätsbewertungsverfahren durchlaufen haben. Danach werden sie in regelmäßigen Abständen von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der [...] der jeweils zuständigen Eichämter geeicht. Sie überprüfen, ob die Bauvorschriften eingehalten sind und ob die Anzeige richtig ist, also innerhalb der Eichfehlergrenze liegt. Der Zweck der Eichung bzw.

Zuletzt geändert:19.04.2025

Höhe der Miete

in der Mietpreisbegrenzungsverordnunggeregelt. Des Weiteren wird zwischen Netto- und Bruttomiete unterschieden. Die Netto- oder Kaltmiete ist die reine Miete, die der Vermieter für die Überlassung der Wohnung [...] Die Höhe der Miete wird zwischen Mieter und Vermieter in der Regel frei ausgehandelt. Dem Vermieter sind aber nach oben Grenzen gesetzt. Wenn die Miete die ortsübliche Vergleichsmiete um mehr als 20 Prozent [...] angespannten Wohnungsmarkt, die von der Landesregierung des jeweiligen Bundeslands durch eine Rechtsverordnungfestgesetzt wurden, darf die Miete zu Beginn des Mietverhältnisses nicht mehr als 10 Prozent über

Zuletzt geändert:19.04.2025

Weiterbildung im eigenen Beruf

aufbauend auf einer abgeschlossenen Ausbildung in einem Beruf eine laufende berufliche Weiterbildung erforderlich. Besonders wenn Sie arbeitslos oder Arbeit suchend sind, ist eine Weiterbildung im eigenen Beruf [...] erhöhen. Nutzen Sie auch eine mögliche Berufspause zur Weiterbildung und informieren Sie sich regelmäßig über neue Entwicklungen, um als Berufsrückkehrer oder Berufsrückkehrerin über die dann aktuellen [...] Anforderungen auf dem Laufenden zu sein. Auch wenn Ihr Arbeitsplatz sicher ist, sollten Sie sich regelmäßig weiterbilden. Ohne Weiterbildung kann es sein, dass Sie den Anschluss verpassen und nicht mehr

Zuletzt geändert:19.04.2025

Was wird gewählt

Selbstverwaltungskörperschaft ist, erfolgt die Wahl der Regionalversammlung ebenfalls nach den Bestimmungen des Kommunalwahlrechts. Die Mitglieder der Kommunalvertretungen werden für eine Amtszeit von fünf [...] Wenn aber die Mitgliederzahl in einer der Kommunalvertretungen auf weniger als zwei Drittel der gesetzlich vorgesehenen Mitgliederzahl herabgesunken ist, wird eine Ergänzungswahl durchgeführt. Hinweis:

Zuletzt geändert:19.04.2025

Statistik- und Berichtspflichten

hen Ämter des Bundes und der Länder erheben Statistiken in verschiedenen Wirtschaftsbereichen. Anordnung und Durchführung der Erhebungen beruhen ausnahmslos auf Rechtsgrundlagen der Europäischen Union

Zuletzt geändert:19.04.2025

Biologische Vielfalt und Landwirtschaft

Biologische Vielfalt (Biodiversität) beschreibt die Gesamtheit des Lebens auf unserer Erde. Sie umfasst die Vielfalt der Lebensräume (Ökosysteme), Arten innerhalb der Ökosysteme (Tiere, Pflanzen, Mikr

Zuletzt geändert:19.04.2025